Land gibt mehr Geld für Feuerwehren im Südwesten – Rund 3 Millionen fließen in den Rhein-Neckar-Kreis
Im Ernstfall rücken in Baden-Württemberg mehr als 110 000 ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr zu Bränden, Unfällen oder Unwettern, verstärkt in den Zeiten des Klimawandels, aus. Für deren Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser gibt das Land nun mehr Geld. Rund 3 Millionen fließen davon in den Rhein-Neckar-Kreis. Darauf verweisen die vier Grünen Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises Andre Baumann (Wahlkreis Schwetzingen), Hermino Katzenstein (Wahlkreis Sinsheim), Norbert Knopf (Wahlkreis Wiesloch) und Fadime Tuncer (Wahlkreis Weinheim).
„Egal was passiert, auf die Feuerwehren im Landkreis können wir uns verlassen,“ so die Landtagsabgeordnete Tuncer. „Damit dies auch in der Zukunft so bleibt, unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder die Kommunen bei der Beschaffung der notwendigen Technik“.
Rund 58,2 Millionen stellt Baden-Württemberg im Jahr 2023 für die Förderung der Investitionen in die Ausstattung der Feuerwehren für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser im Land bereit, davon gehen alleine 3 Millionen Euro in den Rhein-Neckar-Kreis. „Dies ist der höchste Betrag innerhalb des Regierungsbezirks Karlsruhe und seinen zwölf Stadt-und Landkreisen“, so die Abgeordnete Tuncer. Im gesamten Regierungsbezirk werden Fahrzeuge aller Art - Löschfahrzeuge, Einsatzleitwagen, Mannschaftstransportwagen, Wechselladerfahrzeuge -, Mehrzweckboote, Drehleitern und anderes technisches Gerät mitfinanziert. „Besonders hervorheben möchten wir die 299 digitalen Funkgeräte für die Feuerwehr. Die Digitalisierung im gesamten Land muss auf allen Ebenen weiter vorangetrieben werden – eben auch bei der Feuerwehr“, so die vier Landtagsabgeordneten. Eine halbe Million des Gesamtbetrages umfasst die Pauschalförderung für Angehörige der Einsatzabteilungen und Abteilungen der Jugendfeuerwehr. Damit werden die Kosten für Einsatzkleidung, Aus- und Fortbildungen und kleinere Förderungen pauschal abgegolten.
Dass das Land wieder mehr Geld für Zwecke der Feuerwehren an die Kommunen überweist, liegt in erster Linie daran, dass die Gemeinden in diesem Jahr mehr in ihre Feuerwehren investieren. Wie in den vergangenen Jahren konnten alle förderungsfähigen Anträge auch bewilligt werden.
Das Land unterhält mit der Feuerschutzsteuer – die in voller Höhe dem Feuerwehrwesen zu Gute kommt – insbesondere auch die Landesfeuerwehrschule in Bruchsal und unterstützt durch Zuwendungen die Gemeinden bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sowie bei Neubauten und Erweiterungen von Feuerwehrhäusern. Mit der Bereitstellung der Fördergelder und dem Betrieb der Landesfeuerwehrschule setzt die Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt bei den Feuerwehren als wichtigen Baustein der Inneren Sicherheit.
